Rechtsprechung
OVG Sachsen, 09.10.2009 - 1 B 448/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
BAföG § 2 Abs. 2, § 2 Abs. 1 Nr. 1; SächsAG-BAföG § 3 Abs. 4
Gleichwertigkeitsfeststellung; berufsqualifizierender Abschluss; Zuständigkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistung von Ausbildungsförderung für den Besuch von Ergänzungsschulen und nichtstaatlichen Hochschulen im Bundesland Sachsen; Zuständigkeit des sächsischen Staatsministeriums für Kultus für die Entscheidung über die Leistung von Ausbildungsförderung für bestimmte ...
- Judicialis
BAföG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; BAföG § 2 Abs. 2; ; SächsAG-BAföG § 3 Abs. 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistung von Ausbildungsförderung für den Besuch von Ergänzungsschulen und nichtstaatlichen Hochschulen im Bundesland Sachsen; Zuständigkeit des sächsischen Staatsministeriums für Kultus für die Entscheidung über die Leistung von Ausbildungsförderung für bestimmte ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 07.08.2009 - 5 L 318/09
- OVG Sachsen, 09.10.2009 - 1 B 448/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Baden-Württemberg, 06.03.1990 - 9 S 1387/89
Gleichwertigkeitsanerkennung des Studiengangs: "Oberstufenlehrer an …
Auszug aus OVG Sachsen, 09.10.2009 - 1 B 448/09
Maßstab für die Gleichwertigkeitsentscheidung sind dementsprechend die Zugangsvoraussetzungen, der Lehrplan, die fachliche und pädagogische Eignung der Lehrkräfte, die Qualität der vermittelten Ausbildung und der Ausbildungsabschluss (…vgl. BVerwG, Urt. v. 23.6.1993, BVerwGE 92, 340; VGH BW, Urt. v. 6.3.1990, - 9 S 1387/89, zitiert nach juris;… Rothe/Blanke, BAföG, Stand September 2009, § 2, Rn. 25.1).Ohne Bedeutung sind dabei die Vermögensverhältnisse der Beteiligten (vgl. VGH BW, Urt. v. 6.3.1990, a. a. O;… Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl.,§ 188 Rn. 8).
- VG Dresden, 07.08.2009 - 5 L 318/09
Auszug aus OVG Sachsen, 09.10.2009 - 1 B 448/09
Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 7. August 2009 - 5 L 318/09 - wird zurückgewiesen.Die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 7. August 2009 - 5 L 318/09 - wird aufgehoben.
- BVerwG, 23.06.1993 - 11 C 12.92
Gleichwertigkeit von Ausbildungsstätten (auf BAföG bezogen)
Auszug aus OVG Sachsen, 09.10.2009 - 1 B 448/09
Maßstab für die Gleichwertigkeitsentscheidung sind dementsprechend die Zugangsvoraussetzungen, der Lehrplan, die fachliche und pädagogische Eignung der Lehrkräfte, die Qualität der vermittelten Ausbildung und der Ausbildungsabschluss (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.6.1993, BVerwGE 92, 340;… VGH BW, Urt. v. 6.3.1990, - 9 S 1387/89, zitiert nach juris;… Rothe/Blanke, BAföG, Stand September 2009, § 2, Rn. 25.1).
- OVG Sachsen, 09.11.2022 - 5 A 495/20
Ausbildungsförderung; Ergänzungsschule; Gleichwertigkeit; Bildungsgang
Maßstab für die Gleichwertigkeitsentscheidung sind dementsprechend die Zugangsvoraussetzungen, der Lehrplan, die fachliche und pädagogische Eignung der Lehrkräfte, die Qualität der vermittelten Ausbildung und der Ausbildungsabschluss; sie müssen der Ausbildung an einer öffentlichen Einrichtung derselben Gattung gleichwertig sein (BT-Drucks. VI/1975 S. 22 zu Absatz 2) (…vgl. BVerwG, Urt. v. 23. Juni 1993, 11 C 12/92, BVerwGE 92, 340-353, Rn. 29;… VGH BW, Urt. v. 6. März 1990, - 9 S 1387/89 - juris, Rn. 47;… Rothe/Blanke, BAföG, 5. Aufl., § 2, Rn. 21.1; SächsOVG, Beschl. v. 9. Oktober 2009 - 1 B 448/09 - juris Rn. 5).